Betriebsanweisung für Gefahrstoffe Inhalte

Eine Betriebsanweisung nach § 14 Abs. 1 GefStoffV ist schriftlich, beruht auf der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 und muss den Beschäftigten in verständlicher Form und Sprache zugänglich sein. Sie muss mindestens drei Inhaltsblöcke enthalten: Informationen über die Gefahrstoffe, die Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln sowie das Verhalten bei Betriebsstörungen, Unfällen und Notfällen ^[1]. Wie diese Pflicht konkret umzusetzen ist, regelt die TRGS 555 (Stand Februar 2017, GMBl 2017, S. 275-281) ^[2].

Approach: Grundlage sind der konsolidierte Text der GefStoffV und die TRGS 555 aus dem BAuA-Regelwerk. Die Überschriften der TRGS-Gliederungsnummern unter 3.2 sind in den Datensätzen nur teilweise enthalten. Die BAuA-Seite war für einen Abgleich nicht abrufbar. Ich nenne deshalb nur die Nummern, die im Text belegt sind.

Gesetzlicher Mindestinhalt (§ 14 Abs. 1 GefStoffV)

1. Gefahrstoffe, die am Arbeitsplatz vorhanden sind oder entstehen: ihre Bezeichnung, ihre Kennzeichnung und mögliche Gefährdungen für Gesundheit und Sicherheit.
2. Vorsichtsmaßregeln und Maßnahmen zum eigenen Schutz und zum Schutz anderer Beschäftigter, insbesondere:
   • a) Hygienevorschriften,
   • b) Maßnahmen zur Verhütung einer Exposition,
   • c) Tragen und Verwenden von persönlicher Schutzausrüstung und Schutzkleidung.
3. Maßnahmen bei Betriebsstörungen, Unfällen und Notfällen und zu deren Verhütung, insbesondere durch Rettungsmannschaften.

Bei jeder maßgeblichen Änderung der Arbeitsbedingungen muss die Betriebsanweisung aktualisiert werden ^[1]. Ein Verstoß gegen § 14 Abs. 1 Satz 1 ist eine Ordnungswidrigkeit nach § 22 Abs. 1 Nr. 24 ^[3].

Konkretisierung durch die TRGS 555

Anwendungsbereich: Er wird festgelegt durch die Angabe von Betrieb, Arbeitsbereich, Arbeitsplatz und Tätigkeit (Nr. 3.2.2) ^[4][5].

Gefahrstoffbezeichnung:

• Die Stoffe werden so benannt, wie die Beschäftigten sie kennen. Bei Gemischen ist das in der Regel der Handelsname ^[6].
• Empfohlen wird, die gefahrbestimmende Komponente zusätzlich zu nennen (z. B. „enthält: Diphenylmethan-diisocyanat“) ^[7].

Gefahren für Mensch und Umwelt:

• H- und EUH-Sätze werden im Wortlaut oder sinnvoll umschrieben angegeben ^[8].
• CLP-Piktogramme sollten den Text ergänzen ^[9].
• Aufzunehmen sind auch Gefährdungen, die zu keiner Einstufung führen, z. B. Staubbelastung, Staubexplosions- und Brandgefahr oder Erstickungs-, Erfrierungs- und Verbrennungsgefahr ^[10].
• Empfohlen sind außerdem Hinweise auf Beschäftigungs- und Verwendungsbeschränkungen ^[11].

Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (Nr. 3.2.5):

• Beschrieben werden die Maßnahmen, die die Beschäftigten zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz anderer beachten müssen ^[12][13].
• Dazu gehören:
  • Hygienevorschriften und notwendige Arbeitskleidung ^[14],
  • technische Maßnahmen gegen Exposition oder gegen die Bildung einer gefährlichen explosionsfähigen Atmosphäre ^[15],
  • persönliche Schutzausrüstung mit Art, Typ und Benutzungshinweisen ^[16].

Verhalten im Gefahrfall:

• Anzugeben sind die Maßnahmen bei Betriebsstörungen, Unfällen und Notfällen, z. B. bei Druck- oder Temperaturanstieg, Leckage, Brand oder Explosion ^[17].
• Geeignete Aufsaug-, Binde- und Neutralisationsmittel werden genannt ^[18].
• Auf Alarm-, Flucht- und Rettungspläne kann verwiesen werden ^[19].

Erste Hilfe:

• Anzugeben sind die Maßnahmen vor Ort, wann ein Arzt hinzuzuziehen ist und welche Maßnahmen zu unterlassen sind ^[20].
• Innerbetriebliche Regelungen zur Ersten Hilfe sind zu berücksichtigen, z. B. bereitgestellte spezielle Antidote ^[21][22].

Sachgerechte Entsorgung: Gemeint sind Gefahrstoffabfälle, die im Betrieb anfallen (z. B. Produktionsreste, Reinigungsabfälle, Verpackungen) oder bei Störungen entstehen (z. B. Fehlchargen, Leckagemengen) ^[23]. Ist die Entsorgung selbst die Tätigkeit, kann eine eigene Betriebsanweisung nötig sein ^[24].

Form und Gestaltung

• Sprache: Die Anweisung muss so formuliert sein, dass die Beschäftigten sie verstehen und anwenden können. Wer nicht ausreichend Deutsch versteht, braucht eine verständliche Sprache, aber nicht zwingend die Muttersprache ^[25].
• Formulierungen:
  • Angaben müssen eindeutig sein. Sammelbegriffe wie „Atemschutz“ sind zu konkretisieren, wenn im Betrieb verschiedene Typen vorhanden sind.
  • Vage Wörter wie „regelmäßig“ oder „ausreichend“ sind zu vermeiden.
  • Gebote werden mit „müssen“ ausgedrückt, Verbote mit „dürfen nicht“ ^[26].
• Äußere Form: Sie ist nicht vorgeschrieben. Empfohlen werden eine einheitliche Gestaltung im Betrieb sowie Piktogramme und Symbolschilder nach ASR A1.3 ^[27].
• Aushang: Die Anweisung liegt an geeigneter Stelle aus, möglichst in Arbeitsplatznähe, und zwar vor Aufnahme der Tätigkeit ^[28].
• Gruppen- und Sammelbetriebsanweisungen: Zulässig, wenn viele Gefahrstoffe ähnliche Gefährdungen und vergleichbare Schutzmaßnahmen haben, z. B. in Lackierereien, Lagern oder Laboren ^[29].
• Aufteilung: Möglich ist ein stoff- und tätigkeitsbezogener Teil plus ein betriebsspezifischer Teil (Alarmplan, Notrufnummern) ^[30].
• Zusammenfassung mit anderen Anweisungen: Anweisungen nach BetrSichV oder BioStoffV können mit der Betriebsanweisung zusammengelegt werden ^[31].
• Muster und generierte Vorlagen: Sie müssen an den eigenen Betrieb angepasst werden ^[32].
• Freigesetzte Gefahrstoffe: Auch Tätigkeiten, bei denen Gefahrstoffe erst entstehen, brauchen eine Betriebsanweisung, z. B. Holzbearbeitung, Schweißen oder Steinschneiden ^[33].
• Sicherheitsdatenblatt als Quelle: Viele Angaben lassen sich daraus übernehmen. Das SDB ist vorher nach TRGS 400 auf Fehler und Widersprüche zu prüfen. Der Anhang der TRGS 555 ordnet die SDB-Abschnitte den Abschnitten der Betriebsanweisung zu ^[34][35].

Pflichten rund um die Betriebsanweisung

• Unterweisung: Anhand der Betriebsanweisung wird mündlich und arbeitsplatzbezogen unterwiesen, vor Aufnahme der Beschäftigung und danach mindestens jährlich. Dazu gehört eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung ^[1].
• Dokumentation: Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung werden schriftlich festgehalten und von den Unterwiesenen unterschrieben ^[1]. Der Nachweis ist mindestens zwei Jahre aufzubewahren ^[36].
• Ausnahme: Die TRGS 555 gilt nicht, wenn die Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Abs. 13 GefStoffV nur eine geringe Gefährdung ergibt und die Maßnahmen nach § 8 ausreichen ^[37].
• CMR-Stoffe der Kategorien 1A/1B: Hier gelten zusätzliche Informationspflichten nach Abschnitt 6 der TRGS 555 ^[38].

Wenn es hilft, kann ich als Nächstes die zusätzlichen Pflichten bei CMR-Stoffen oder die Zuordnung aus dem SDB-Anhang ausführlicher darstellen.